Sitzungsberichte

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 21.06.2017

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Verbandsbürgermeister Pretz, Herrn Schäffer und Frau Wischnath von der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar, die Beigeordneten sowie die anwesenden Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Anfragen gestellt.

TOP 2 - Kündigung und Neuausschreibung von Strom- und Gaslieferungen

Der aktuelle Stromlieferungsvertrag endet zum 31.12.2018. Da eine erneute Bündelausschreibung einen zeitlichen Vorlauf beansprucht, ist die Teilnahme an einer erneuten Bündelausschreibung bereits zum derzeitigen Zeitpunkt zu klären.

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 24.05.2017

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Frau Wischnath, Frau Schmitz und später auch Herrn Kuhl von der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar, Frau Weber (Büro Sprengnetter & Partner), den Beigeordneten sowie die anwesenden Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende um Erweiterung des Tagesordnungspunktes “TOP 6 - Aufstockung der Schulsozialarbeit an Grundschulen” wegen Dringlichkeit () Einstellung einer Schulsozialarbeiterin zum Schuljahresanfang). Gegen die Tagesordnung ergaben sich keine Einwendungen.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden Anregungen zum Thema Dorfmoderation/Dorferneuerung entgegengenommen.

TOP 2 - 2. Änderung des Bebauungsplans „Abschnitt II“, Teilbereich „Zwischen Ringstraße und Gartenstraße“: Vorstellung des Vorentwurfs sowie Beschluss zur Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 27.04.2017

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Verbandsbürgermeister Pretz, Frau Hicking (Planungsbüro Hicking), Herrn Egenolf (Rhein-Zeitung), die Beigeordneten sowie die anwesenden Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Dorfmoderation; hier: Vorstellung der Ergebnisse der Fragebogenaktion

Im März erfolgte die Fragebogenaktion “Bürger fragen Bürger” für alle Haushalte zur Weitersburger Dorfmoderation.
Frau Hicking stellte nun mit einer Präsentation die Ergebnisse und Auswertung der Fragebögen und der einzelnen Fragen vor und ebenso die Ergebnisse der Kinder- und Jugendbeteiligung von Februar.

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 23.03.2017

Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse nach § 41 Abs. 5 GemO und für die Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Frau Wischnath, Frau Schmitz, Herrn Kuhl und Herrn Rösch von der Verbandsgemeindeverwaltung, Herr Dr. Thielmann von Gemeinde und Städtebund, die Beigeordneten und anwesenden Einwohner sowie die anwesenden Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine zulässigen Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Wiederkehrende Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen; hier: Neufassung der Ausbaubeitragssatzung WKB

In seinem Urteil vom 22.09.2016 hat das Verwaltungsgericht Koblenz die Satzung der Ortsgemeinde Weitersburg zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen vom 29.10.2009 für unwirksam erklärt.
Frau Wischnath teilte den aktuellen Stand bezüglich Ausbaubeitragsatzung und Sachverhalt - Wiederkehrende Beträge - in der Ortsgemeinde Weitersburg mit. Danach erläuterte Herr Dr. Thielmann mit einer Präsentation die aktuelle Rechtsprechung und gesetzliche Lage der wiederkehrenden Ausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz sowie einer Verschonungsregelung. Nach den Ausführungen der Fachleute folgte eine Stellungnahme der Fraktionen und der Beschluss.