SitzungsberichteBerichte und Mitteilungen

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 22.12.2022

Ortsbürgermeister Währ begrüßte nach der Eröffnung den Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Herr Pretz, die Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Frau Hürter sowie den Schriftführer Herrn Klöckner, Frau Schneider (Agentur für Wohnkonzepte), die Beigeordneten und Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Vorstellung: Haushaltsplan der Ortsgemeinde Weitersburg für das Haushaltsjahr 2023

Frau Hürter erläuterte den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das kommende Haushaltsjahr. Anschaulich, von einer Präsentation unterstützt, wurden wichtige Bereiche des Zahlenwerks vorgestellt.

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Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 24.11.2022

Ortsbürgermeister Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Rösch sowie Frau Klöckner und Herrn Peters von der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar, die Beigeordneten und Ratsmitglieder sowie Herrn Schad (Fa. Stadt-Land-Plus) und die anwesenden Einwohner. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Bebauungsplan “Gewerbegebiet Grenzhausener Straße, Teilbereich West”: Festlegung der weiteren Planung infolge der Würdigung der Stellungnahmen aus der frühz. Beteiligung

In seiner Sitzung vom 13. Oktober 2022 hat der Ortsgemeinderat die Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. 3(1) und 4(1) BauGB durchgeführt. Im Rahmen dieses Würdigungsprozesses wurde vom Ortsbürgermeister eine Skizze vorgestellt, die im Wesentlichen auf der bisherigen Variante 2 basiert, aber auf die Erschließungsstraße verzichtet. Außerdem soll der ehem. landwirtschaftliche Hof nicht mehr als Mischgebiet, sondern als Dorfgebiet ausgewiesen werden, um die bisherige und zukünftige Nutzung zu sichern.
Das beauftragte Planungsbüro hat diese Skizze zu einer Planzeichnung als vierte Variante ausgearbeitet.

Beschluss:
Die Planung soll auf Basis der Variante 4 weiterverfolgt werden. Es sollen Angebote für die notwendigen Begleituntersuchungen/ -planungen eingeholt werden.

Abstimmungsergebnisse: 14 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen

TOP 3 - Bebauungsplan “Gewerbegebiet Grenzhausener Straße - Teilbereich West” hier: Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre gemäß den §§ 14 und 16 BauGB

Die Sicherung der Planungsziele wird durch den Erlass einer Veränderungssperre gem. §§ 14, 16 und 17 BauGB ermöglicht. Die Veränderungssperre hat die Wirkung einer generellen Bausperre. Bauliche Vorhaben, wie die Errichtung, die Änderung und die Nutzungsänderung von baulichen Anlagen, dürfen grundsätzlich nicht mehr durchgeführt werden.

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Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 13.10.2022

Ortsbürgermeister Währ begrüßte nach der Eröffnung den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrn Pretz, Herrn Rösch sowie Frau Klöckner von der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar, die Beigeordneten und Ratsmitglieder, im Laufe der Sitzung Herrn Rossbach (Kommunalberatung Rheinland-Pfalz) sowie Herrn Krämer und Bieber (Firma Vattenfall), Herrn Schad (Fa. Stadt Land Plus) und die anwesenden Einwohner. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war und aus Dringlichkeitsgründen den Antrag den abschließend zu beratenden Tagesordnungspunkt der vergangenen Ratssitzung als TOP 2 - Brennholzverkauf Gemeindewald Weitersburg - aufzunehmen, dem einstimmig entsprochen wurde.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Brennholzverkauf Gemeindewald Weitersburg

Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Weitersburg beschließt, dass die Abgabe des Brennholzes an Endverbraucher künftig ausschließlich in Festmeter (Fm) erfolgt.
Das Brennholz aus dem Gemeindewald Weitersburg hat in der Saison 2022 / 2023 folgende Mindestpreise in € / Fm:

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Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 06.10.2022

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Orlovic und Herrn Klöckner von der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar, die Beigeordneten, Frau Dr. Lehr (Büro Biodata im Auftrag des Landes Rheinland-Pfalz) sowie im Laufe der Sitzung Herr Klabautschke (Büro Klabautschke) und Herr Ballier mit weiteren Vertretern des Büro Fries Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Die gestellten Einwohnerfragen wurden beantwortet.

TOP 2 bis TOP 4 - Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes und Ergänzungswahlen

Der Vorsitzende verpflichtete Herrn Berthold Damm, Nachfolger für das ausgeschiedene Ratsmitglied Marko Kessler, gemäß §30 Abs. 2 GemO vor seinem Amtsantritt namens der Ortsgemeinde Weitersburg durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.

Für die damit verbundenen Ergänzungswahlen wurde einstimmig gem. §40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung beschlossen. Das Stimmrecht des Vorsitzenden ruht bei Wahlen.

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