Sitzungsberichte

Bericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 10.12.2020

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung von der Verbandsgemeindeverwaltung Frau Hürter, Herrn Orlovic und Schriftführerin Frau Krämer, Frau Hicking vom Planungsbüro Hicking, Herrn Faßbender vom Planungsbüro Faßbender Weber, die Beigeordneten und die Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war. Weiterhin wurde zur aktuellen CoBeLVOg informiert.
Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde einstimmig beschlossen den Tagesordnungspunkt 9 nichtöffentlich zu beraten.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Rückholrecht des Rates gem. § 44 Abs. 3 GemO; hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss:
Aufgrund der Ausnahme- und Krisensituation in der Coronalage macht der Ortsgemeinderat Weitersburg von seinem Rückholrecht nach § 44 Abs. 3 GemO Gebrauch und überträgt die Angelegenheiten der Ausschüsse auf den Ortsgemeinderat.

Abstimmungsergebnis: 16 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen

TOP 3 - Dorferneuerung des Landes Rheinland-Pfalz; Dorferneuerungskonzept - Vorstellung der Ergebnisse

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 29.10.2020

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung die Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Kuhl und Schriftführerin Frau Hürter, die Beigeordneten und die Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Information zu Fördermöglichkeiten im Bereich Klimaschutz

Aufgrund entschuldigter Abwesenheit der Sachverständigen wurde der Tagesordnungspunkt auf eine folgende Sitzung verschoben.

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 03.09.2020

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrn Fred Pretz, die Vertreterinnen und Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung, Herrn Ternes und Frau Marquardt vom Architekturbüro Ternes, die Beigeordneten und die Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war und verwies auf die Regelungen und Auflagen aufgrund der CORONA Situation.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurde eine Einwohnerfrage bezüglich Parkplatzsituation in der Bendorfer Straße beantwortet.

TOP 2 - Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Aufstockung der Grundschule Weitersburg

Am 14.11.2019 ermächtigten der Bau- und Hauptausschuss den Ortsbürgermeister, das Architekturbüro Ternes mit ergänzenden Machbarkeitsuntersuchungen zum bereits vorhandenen Auftrag bezüglich der Kita zu beauftragen. Dies erfolgte am 28.11.2019.
Für eine qualifizierte Bearbeitung musste sodann eine statische Überprüfung des Gebäudes erfolgen, um eine Aufstockung sicher planen zu können. Hiermit wurde ein Fachbüro am 13.01.2020 beauftragt. Am gleichen Tag wurde die Materialprüfungs- und Versuchsanstalt Neuwied mit zusätzlich erforderlichen Schadstoffuntersuchungen beauftragt.
Ende März lagen positive Ergebnisse zur Statik vor, die Schadstoffuntersuchung wurde im Mai abgeschlossen.

Unter Einschluss der Ergebnisse der Fachbüros, lag nun die Machbarkeitsstudie zur Grundschul-Aufstockung vor und Herr Ternes stellte anhand einer Präsentation die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vor. Im Anschluss wurden die Fragen der Ratsmitglieder beantwortet.

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 01.07.2020

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrn Fred Pretz, Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung, die Beigeordneten und die Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war und verwies auf die Regelungen und Auflagen aufgrund der CORONA Situation.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der VG Vallendar; hier: Beteiligung der Ortsgemeinde Weitersburg im Rahmen der Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

In seiner Sitzung vom 04.04.2019 hat der Verbandsgemeinderat dem Vorentwurf zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes zugestimmt und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3(1) und 4(1) BauGB beschlossen, welche im vergangenen Sommer durchgeführt wurde.
In seiner Sitzung vom 07.11.2019 hat der Verbandsgemeinderat sodann die Anpassung der Planunterlagen auf Grundlage der Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen und die Offenlage gemäß §§ 3(2) und 4(2) BauGB beschlossen.Nun erfolgt die Beteiligung der Ortsgemeinde Weitersburg im Rahmen der Beteiligungsverfahren gem. BauGB.

Die CDU Fraktion stellte einen Zusatzantrag: Herausnahme der geplanten Wohnbaufläche “In der Hohl”