Sitzungsberichte

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 21.07.2022

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung die Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Rösch sowie die Schriftführerin Frau Krämer, die Beigeordneten und Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war. Der vorgesehene TOP 2 “Bebauungsplan "Gewerbegebiet Grenzhausener Straße - Teilbereich West”: Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB" wurde aufgrund mit kurzfristiger Erkrankung verbundener Abwesenheit von Sachverständigen von der Tagesordnung genommen und zu einem neuen Termin neu angesetzt.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Weitersburg zum 31.12.2021

Als zweitältestes Ratsmitglied übernahm Herr Dieter Günster den Vorsitz des Tagesordnungspunktes und übergab zunächst das Wort an Frau Michaela Lauterberg, die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses. Diese verlas den Prüfbericht. Anschließend stellte der Vorsitzende den Tagesordnungspunkt zur Abstimmung.

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 02.06.2022

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrn Pretz, Herrn Kuhl und Herrn Klöckner von der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar, die Beigeordneten, Herrn Behrami (Büro Stadt Land Plus GmbH) sowie die anwesenden Ratsmitglieder und Einwohner.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Bebauungsplan “Gewerbegebiet Grenzhausener Straße - Teilbereich West”: Überblick der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB sowie Beschluss über die Fortführung des Verfahrens

In der Sitzung vom 30.01.2020 hat der Ortsgemeinderat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan “Gewerbegebiet Grenzhausener Straße – Teilbereich West” gefasst.
Im Rahmen der Ausarbeitung der Planung durch das beauftragte Planungsbüro wurden am 15.07.2021 drei Varianten als Vorentwurf zugestimmt, mit denen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange durchgeführt wurden.

Sitzungsbericht über die öffentliche Sondersitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 12.05.2022

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Kuhl, Herrn Rösch und Frau Krämer von der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar, die Beigeordneten, Frau Schneider (Agentur für Wohnkonzepte), Herr Eiden (Kreisverwaltung Mayen-Koblenz), Herr Ballier und Herrn Schmidt (Fries Architekten) sowie die anwesenden Ratsmitglieder und Einwohner.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.
Die Sondersitzung des Ortsgemeinderats bezog sich auf die ausgefallenen Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg vom 12.04.2022.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Die gestellten Einwohnerfragen wurden beantwortet.

TOP 2 - Sporthalle der Grundschule Weitersburg; hier: Vorstellung Vorentwurf und Raumbuch

In der Ortsgemeinderatssitzung am 12.05.2021 wurde beschlossen die Variante “Umbau der Sporthalle zu einer Schulsporthalle mit Mehrzweckfunktion, inkl. Innen- und energetischer Sanierung” näher durch ein Architekturbüro betrachten zu lassen. In der Ortsgemeinderatssitzung am 16.09.2021 wurde hierzu das Büro Fries Architekten, Vallendar mit der Untersuchung beauftragt.

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 12.04.2022

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Verbandsbürgermeister Pretz, Herrn Rösch und Frau Krämer von der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar, die Beigeordneten sowie die anwesenden Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurden der öffentlich vorgesehene TOP 2 und TOP 4 abgesetzt. Gegen die neue Tagesordnung ergaben sich keine Einwendungen, so dass fortgefahren werden konnte.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Anfragen gestellt.

TOP 2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan “Zwischen Hauptstraße und Peter-Friedhofen-Straße”: Auswertung der Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

In der erneuten Offenlage sind abermals keine Stellungnahmen eingegangen, welche eine Änderung der Planung erfordern würden. Die zu würdigenden Stellungnahmen entsprachen im Wesentlichen inhaltlich den eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage und die getroffenen Beschlüsse den einstimmigen Empfehlungen der Ausschüsse.

Einzelbeschlüsse: