Sitzungsberichte

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 12.04.2022

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Verbandsbürgermeister Pretz, Herrn Rösch und Frau Krämer von der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar, die Beigeordneten sowie die anwesenden Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurden der öffentlich vorgesehene TOP 2 und TOP 4 abgesetzt. Gegen die neue Tagesordnung ergaben sich keine Einwendungen, so dass fortgefahren werden konnte.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Anfragen gestellt.

TOP 2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan “Zwischen Hauptstraße und Peter-Friedhofen-Straße”: Auswertung der Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

In der erneuten Offenlage sind abermals keine Stellungnahmen eingegangen, welche eine Änderung der Planung erfordern würden. Die zu würdigenden Stellungnahmen entsprachen im Wesentlichen inhaltlich den eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage und die getroffenen Beschlüsse den einstimmigen Empfehlungen der Ausschüsse.

Einzelbeschlüsse:

Sitzungsbericht über die öffentliche Sondersitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 31.03.2022

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Rösch und Frau Krämer von der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar, die Beigeordneten sowie die anwesenden Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

Die Sondersitzung des Ortsgemeinderats bezog sich auf die vorher durchgeführte Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt (ATU). In der vorgelagerten ATU-Sitzung wurden ebenfalls die hier zur Beratung stehenden TOP 2 bis TOP 4 behandelt.
Da jedoch nach Hauptsatzung der Ortsgemeinde eine mögliche Zurückstellung gemäß § 15 BauGB nicht in die Zuständigkeit des ATU fällt, ist der Ortsgemeinderat zuständiges Gremium. Ohne einen Beschluss zur Zurückstellung des hier zu beratenden Bauantrags und der Bauvoranfragen vor Ablauf der jeweiligen Frist, welche hier vor der nächsten Ortsgemeinderatssitzung lagen, würde das gemeindliche Einvernehmen automatisch als erteilt gelten. Daher wurde die Einschiebung der Sondersitzung des Ortsgemeinderates vorgesehen.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Anfragen gestellt.

TOP 2 - Bauantrag auf Nutzungsänderung der bestehenden Nerzfarm in gewerbliche Nutzung auf dem Grundstück in der Gemarkung Weitersburg, Flur 17, Flurstück 65/2 (Außenbereich - Am Römergrund)

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 03.03.2022

in Form einer Video-/Telefonkonferenz

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung die am Austragungsort anwesenden Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herr Beuler sowie den Schriftführer Herrn Klöckner und die zugeschalteten Vertreter der Initiative Streuobstwiese, die Ratsmitglieder und Beigeordneten.

Die Sitzung konnte öffentlich live über einen YouTube-Kanal der Verbandsgemeinde Vallendar mit verfolgt werden.

Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

Hinsichtlich der Tagesordnung ergab sich wegen Dringlichkeit ein weiterer TOP 3.

TOP 1 - Vorstellung der Weitersburger Initiative Streuobstwiesen

In einer Präsentation stellten die Vertreter der örtlichen Streuobstinitiative, Herr Hahn, Herr Urwer und Herr Wambach die bislang durchgeführten und auch geplante Arbeiten vor.
Herr Werner Hahn präsentierte zunächst die Historie der Weitersburger Initiative Streuobst, kurz W.I.S.O., sowie historische Grundlagen, Entwicklung der Streuobstwiesen und des Streuobstanbaus und er beleuchtete den ökologischen Wert der Streuobstwiesen.

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 27.01.2022

in Form einer Video-/Telefonkonferenz

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Verbandsbürgermeister Pretz, die am Austragungsort anwesenden Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Frau Hürter, Frau Krämer, Herrn Kuhl sowie die zugeschalteten Beigeordneten und Ratsmitglieder.
Die Sitzung konnte öffentlich live über einen YouTube-Kanal der Verbandsgemeinde Vallendar mit verfolgt werden.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022

Gemäß Gemeindeordnung (GemO) hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Der Haushaltsplan ist Bestandteil der Haushaltssatzung. Diese wird nach Beschlussfassung im Ortsgemeinderat der Aufsichtsbehörde (Kreisverwaltung Mayen-Koblenz) zur Genehmigung vorgelegt. Nach erfolgter Genehmigung wird sie öffentlich bekannt gemacht und tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes wurde in der Sitzung des Ortsgemeinderates am 13.12.2021 vorgestellt und der Entwurf den Ratsmitgliedern zugeleitet.

Die wichtigsten Auszahlungen im Entwurf stellen die Kreisumlage mit 1.209.000 € und die Verbandsgemeindeumlage mit 979.990 € dar.

Die größten Aufwendungen im Investitionsbereich sind im Wesentlichen: