Sitzungsberichte

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 27.01.2022

in Form einer Video-/Telefonkonferenz

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Verbandsbürgermeister Pretz, die am Austragungsort anwesenden Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Frau Hürter, Frau Krämer, Herrn Kuhl sowie die zugeschalteten Beigeordneten und Ratsmitglieder.
Die Sitzung konnte öffentlich live über einen YouTube-Kanal der Verbandsgemeinde Vallendar mit verfolgt werden.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022

Gemäß Gemeindeordnung (GemO) hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Der Haushaltsplan ist Bestandteil der Haushaltssatzung. Diese wird nach Beschlussfassung im Ortsgemeinderat der Aufsichtsbehörde (Kreisverwaltung Mayen-Koblenz) zur Genehmigung vorgelegt. Nach erfolgter Genehmigung wird sie öffentlich bekannt gemacht und tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes wurde in der Sitzung des Ortsgemeinderates am 13.12.2021 vorgestellt und der Entwurf den Ratsmitgliedern zugeleitet.

Die wichtigsten Auszahlungen im Entwurf stellen die Kreisumlage mit 1.209.000 € und die Verbandsgemeindeumlage mit 979.990 € dar.

Die größten Aufwendungen im Investitionsbereich sind im Wesentlichen:

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 13.12.2021

in Form einer Video-/Telefonkonferenz gem. §35 Abs. 3 der Gemeindeordnung RLP

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung die am Austragungsort anwesenden Herrn Verbandsbürgermeister Fred Pretz, Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Frau Hürter, Herrn Klöckner, Herrn Rösch, Herrn Beuler sowie die Schriftführerin Frau Krämer und die zugeschalteten Ratsmitglieder, Herrn Revierförster Kern und die Beigeordneten.

Die Sitzung konnte öffentlich live über einen YouTube-Kanal der Verbandsgemeinde Vallendar mit verfolgt werden.

Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Vorhabenbezogener B-Plan “Zwischen Hauptstraße und Peter-Friedhofen-Straße”: Auswertung der Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3(2) und 4(2) BauGB; Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 4a(3) i.V.m. § 13 a BauGB

In der Sitzung vom 29.04.2021 hat der Ortsgemeinderat den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans angenommen, welcher vom 28.06.2021 bis einschließlich 30.07.2021 offengelegen hat. Die darin eingegangenen Stellungnahmen galt es nun auszuwerten. Seitens der Öffentlichkeit gingen keine Stellungnahmen ein.
Bedingt durch die zwischenzeitlich erlassene Satzung über die Anzahl notwendiger Stellplätze hat sich der Stellplatzbedarf des Vorhabens allerdings um drei Plätze erhöht. Dies war im Vorhabenplan und der Planzeichnung anzupassen, wodurch eine erneute Offenlage gem. § 4a (3) BauGB erforderlich ist.
Da es sich bei der Erweiterung der Stellplatzzahl nur um eine verhältnismäßig kleine Änderung handelt, wurde von Seiten der Kreisverwaltung eine Teilbaugenehmigung in Aussicht gestellt, wenn zusätzlich der Durchführungsvertrag beschlossen und unterzeichnet ist

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 04.11.2021

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung die Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Kuhl sowie Schriftführer Herrn Klöckner, den Beigeordneten Herrn Piroth, die anwesenden Einwohner sowie die anwesenden Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

Die CDU-Fraktion stellte den Antrag den Tagesordnungspunkt 3 - Windenergie - von der Tagesordnung zu nehmen.

Abstimmungsergebnis: 6 Ja; 8 Nein; 1 Enthaltung - mehrheitlich abgelehnt

Somit stand die nachfolgende Tagesordnung fest:

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Weitersburg zum 31.12.2020

Wegen Ausschließungsgründen nach §22 GemO nahmen Herr Piroth und Ortsbürgermeister Währ nicht an der Beratung teil. Ratsmitglied Herr Günster übernahm den Vorsitz.
Er übergab der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Frau Michaela Lauterberg das Wort, welche eine Stellungnahme zur erfolgten Rechnungsprüfung abgab.

Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss mit allen Bestandteilen zum 31.12.2020.

Festgestellt werden:

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 16.09.2021

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Herrn Verbandsbürgermeister Pretz, die Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Kuhl sowie Schriftführerin Frau Krämer, die Beigeordneten, Ratsmitglieder und Presse. Außerdem begrüßte Herr Währ Frau Marquardt und Herrn Ternes vom gleichnamigen Architekturbüro Ternes.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es lagen keine Einwohnerfragen vor.

TOP 2 - Grundschule Weitersburg: Vorstellung Planungskonzept Büro Ternes

Das Architekturbüro Ternes hat mit Ratsbeschluss den Auftrag für die Erstellung der Planungsleistungen für den Anbau der betreuenden Grundschule und eines ADD-Antrages erhalten. Frau Marquardt und Herr Ternes stellten das Planungskonzept des Anbaus und Mehrzweckraumes vor und beantworteten anschließend die gestellten Fragen.