Sitzungsberichte

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 12.04.2018

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrn Fred Pretz, Frau Wischnath von der Verbandsgemeindeverwaltung, die Beigeordneten und die Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Die Anfragen der Einwohner wurden beantwortet bzw. zur Klärung weitergeleitet.

TOP 2 - Abrechnung der Erschließungsbeiträge in den Baugebieten “Auf´m Bungert” und “Ober der Heege” in Weitersburg; hier: Bildung von Erschließungseinheiten

In der Ortsgemeinde Weitersburg wurden die Baugebiete „Auf´m Bungert“ und „Ober der Heege“ erschlossen. Dies löst nach Baugesetzbuch (BauGB) und den Vorschriften der Erschließungsbeitragssatzung der Ortsgemeinde eine Erschließungsbeitragspflicht für die erschlossenen Grundstücke aus.
Die Erschließungsgebiete „Auf´m Bungert“ und „Ober der Heege“ sind schon allein aufgrund der räumlichen Trennung getrennt voneinander zu betrachten und können keinesfalls eine gemeinsame Erschließungseinheit darstellen.

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 08.03.2018

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Frau Schmitz von der Verbandsgemeindeverwaltung, die Beigeordneten und anwesenden Einwohner sowie die anwesenden Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Der Vorsitzende beantwortete die gestellte Einwohnerfrage.

TOP 2 - Ausbau der Keltrisstraße und der Straße “Am Sonnenberg” in Weitersburg

Am 28.09.2017 wurde in der Einwohnerversammlung von den Anliegern der Wunsch geäußert die Fahrbahn und die Seitenflächen nicht durch eine Muldenrinne sondern durch eine Rinne mit Rundbord zu trennen. Die Baukosten erhöhen sich dadurch nicht.

Vor der Ausschreibung muss die Ausbauvariante festgelegt werden.

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 25.01.2018

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrn Fred Pretz, Frau Hicking vom Planungsbüro Hicking, Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Rosenzweig, Herrn Orlovic und die Schriftführerin Frau Schmitz, die Beigeordneten und die Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Die gestellten Einwohnerfragen wurden vom Vorsitzenden beantwortet.

TOP 2 - Dorfmoderation; Vorstellung der Ergebnisse

Am 28.04.2016 hat der Ortsgemeinderat beschlossen, dass Planungsbüro Hicking mit der Durchführung der Dorfmoderation zu beauftragen. Zwischenergebnisse wurden bereits in der Ratssitzung am 14.09.2017 mitgeteilt. Im Dezember 2017 wurden die Arbeiten nun fertiggestellt. Mit der Vorstellung der Ergebnisse der Dorfmoderation und der Kenntnisnahme durch den Gemeinderat soll das förmliche Verfahren der Dorferneuerung nun abgeschlossen werden (http://Dorfmoderation.Weitersburg.de)
Die Dorfmoderation schlägt eine Reihe von unterschiedlichen Projekten und Maßnahmen vor, die auch bereits mit der Kreisverwaltung diskutiert wurden.

Der Ortsbürgermeister zum Haushalt 2018

Anmerkungen zum Haushaltsentwurf

Sehr geehrte Damen und Herren,

da der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung entscheidend den Handlungsspielraum der Ortsgemeinde für das Haushaltsjahr 2018 festlegt, möchte ich einige Worte anmerken:
Mit den wichtigsten Einzahlungen bei Steuern und Zuweisungen und bei einer Einwohnerzahl zum 30.06.2017 von insgesamt 2.492 Einwohnern, verbessert sich die Ortsgemeinde im Haushaltsentwurf um ca. 207.000,- gegenüber 2017 auf rund 2.075.000,- Euro. Erwähnenswert ist hier die wieder positive Entwicklung der Gewerbesteuer.

Die Auszahlungen überlagern allerdings auch wieder die Einnahmen. Selbst ein Abziehen des „Saldos aus Investitionstätigkeitszahlungen“ würde im Finanzhaushalt immer noch ein Minus erscheinen lassen und deutet Pflichtausgaben an, die durch die Einnahmen nicht gedeckt werden können.
Der größte Anteil der Auszahlung bilden mit grob 1,5 Mio die Kreis- und Verbandsgemeindeumlage, welche gemeinsam um gut 200.000,- ansteigen. Rechnet man nun Personal, Sach- und Dienstleistungen, weitere Umlagen und Darlehenstilgung hinzu, liegen die wichtigsten Auszahlungen bei grob 2,6 Mio Euro.
Das Eigenkapital würde zum 31.12.2018 somit unter die 10 Mio Grenze sinken. Nach den investitionsintensiven Haushalten, mit Gegenwertgenerierung, von 2014 und 2015 sinkt damit das Eigenkapital wie in 2016 und 2017 wieder stärker.

Dennoch, der Haushalt 2016 hatte zum Rechnungsabschluß deutlich besser abgeschnitten als zunächst beschlossen. So wird aller Voraussicht nach auch der Haushalt 2017 weitaus besser abschließen als ursprünglich beschlossen.