Sitzungsberichte

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 22.09.2016

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Benner, sowie die Schriftführerin Frau Schmitz, Frau Weber vom Büro Dr. Sprengnetter & Partner GbR, die Beigeordneten und Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerfragen wurde beantwortet bzw. weitergeleitet.

TOP 2 - Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Weitersburg zum 31.12.2015

Wegen Ausschließungsgründen nach §22 GemO nahmen Herr Klaus Schwenkmezger und Ortsbürgermeister Währ nicht an der Beratung teil. Der Beigeordnete Herr Sascha Lagenstein übernahm den Vorsitz. Er bat die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Frau Michaela Lauterberg um Stellungnahme, welche dessen Empfehlung und die Ergebnisse der Rechnungsprüfung vortrug.

Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss mit allen Bestandteilen zum 31.12.2015.

Bericht über gemeinsame Einwohnerversammlung der Verbandsgemeinde Vallendar und Ortsgemeinde Weitersburg am 08. September 2016

Nach Gemeindeordnung (§16) soll einmal im Jahr eine Einwohnerversammlung abgehalten werden. Ebenso sollen nach Gemeindeordnung (§64) Verbandsgemeinden für einzelne Ortsgemeinden jeweils getrennte Einwohnerversammlungen abhalten und diese mit einer Einwohnerversammlung der Ortsgemeinde verbinden.
Zur gemeinsamen regelmäßig jährlichen Einwohnerversammlung haben daher wieder Verbandsbürgermeister Fred Pretz und Ortsbürgermeister Jochen Währ die Mitbürgerinnen und Mitbürger zum 08.09.2016 in Weitersburg eingeladen. In der Peter-Friedhofen-Grundschule sollten folgende Themen Gesprächsgegenstand sein:

Friedhofsentwicklungsplanung
Straßenverkehr im Ort
Fortschreibung Flächennutzungsplan
Dorfmoderation
Verschiedenes

Ortsbürgermeister Währ begrüßte in einem gefüllten Foyer der Grundschule viele Einwohnerinnen und Einwohner und Frau Hicking vom gleichnamigen Planungsbüro. Er musste besorgt Herrn Verbandsbürgermeister Pretz entschuldigen, der sich kurz vor der Versammlung unglücklich verletzt hatte, und dem er die besten Wünsche zukommen ließ. Dadurch wurden die Schwerpunktthemen der Verbandsgemeinde Vallendar nur sehr eingeschränkt und knapp angesprochen. Herr Währ versicherte jedoch dazu Fragen und Hinweise im Punkt Verschiedenes aufzunehmen, aus Sicht der Ortsgemeinde zu beantworten und an die Verbandsgemeindeverwaltung weiterzuleiten.

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 13.07.2016

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Kuhl, Frau Caligiuri sowie die Schriftführerin Frau Schmitz, Frau Hoffmann vom Büro PlanRat, Frau Weber vom Büro Dr. Sprengnetter & Partner GbR, die Beigeordneten und Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war. Missverständnisse bezüglich einer angedachten Beantragung zur Absetzung des TOP 3 durch die SPD-Fraktion wurden ausgeräumt. Ortsbürgermeister Währ stellte weiterhin den Antrag die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil um den Top 1 “Vertragsangelegenheiten” zu ergänzen. Dem Antrag wurde einstimmig stattgegeben.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Friedhofsentwicklungsplanung für die Friedhöfe der Ortsgemeinde Weitersburg; hier: Vorstellung der bisherigen Planungen durch das Architekturbüro PlanRat

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 09.06.2016

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrn Fred Pretz, Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Knopp, Herrn Benner und Herrn Wagner sowie die Schriftführerin Frau Schmitz, Frau Weber vom Büro Dr. Sprengnetter & Partner GbR, die Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Die Anfragen und Hinweise der Einwohner, vor allem Verkehrsangelegenheiten, wurden von Herrn Pretz und Herrn Währ beantwortet bzw. aufgegriffen und weitergeleitet.

TOP 2 - Neuwahl Beigeordnete/r

Frau Cornelia Keßler hat mit Mitteilung vom 22. April 2016 ihr Ehrenamt als weitere Ortsbeigeordnete mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Es ist eine Neuwahl der/des weiteren Ortsbeigeordneten erforderlich, da nach § 6 der Hauptsatzung der OG Weitersburg die Zahl der Ortsbeigeordneten 2 beträgt.

Für die Wahl zum/zur weiteren Ortsbeigeordneten wurden gem. §40 Abs. 2 GemO benannt

Herr Dieter Günster
Herr Sascha Langenstein