Sitzungsberichte

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 11.11.2015

Der stellvertretende Vorsitzende und erster Beigeordnete Klaus Schwenkmezger begrüßte nach der Eröffnung den Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Kuhl und die Schriftführerin Frau Merg sowie die anwesenden Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 15.10.2015

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrn Fred Pretz, Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Benner und die Schriftführerin Frau Schmitz sowie die anwesenden Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war. Er wies auf die Verpflichtung jedes Ratsmitgliedes hin vor der Beratung oder Entscheidung über einen Beratungsgegenstand mitzuteilen, ob bezüglich seiner Person ein Ausschließungsgrund vorliegt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte Herr Harald Piroth den Antrag der FWG-Fraktion, die Tagesordnung um den Punkt “Antrag der FWG auf Erweiterung des Gewerbegebiets - Verweisungsbeschluss-” zu erweitern. Dies wurde nach Abstimmung vom Rat abgelehnt.
Weiterhin stellte der Ortsbürgermeister den Antrag einen TOP “Gemeindehaus Weitersburg, Hauptstraße 16; hier: Vergabe dringender Fassadenarbeiten” wegen Dringlichkeit auf die Tagesordnung zu nehmen. Dem Antrag wurde einstimmig entsprochen.

Bericht über gemeinsame Einwohnerversammlung der Verbandsgemeinde Vallendar und Ortsgemeinde Weitersburg am 24.09.2015

Nach Gemeindeordnung (§16) soll im Prinzip mindestens einmal im Jahr eine Einwohnerversammlung abgehalten werden. Ebenso sollen nach Gemeindeordnung (§64) Verbandsgemeinden für einzelne Ortsgemeinden jeweils getrennte Einwohnerversammlungen abhalten und diese mit einer Einwohnerversammlung der Ortsgemeinde verbinden.

Zur gemeinsamen Einwohnerversammlung konnte wieder Verbandsbürgermeister Fred Pretz und Ortsbürgermeister Jochen Währ die Mitbürgerinnen und Mitbürger im Weitersburger Pfarrheim begrüßen.

Folgende Themen waren Gesprächsgegenstand:

Information über fertiggestellte und abzuschließende Baumaßnahmen der VG Vallendar/Ortsgemeinde Weitersburg im Jahr 2015
Information über Straßensanierungen und weitere Planungen
Information über die Verkehrssituation
Information über die Situation der Flüchtlinge in der VG Vallendar
Anregungen und Hinweise

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 23.07.2015

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrn Fred Pretz, Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Kuhl, Herrn Gauglitz und die Schriftführerin Frau Wischnath sowie die anwesenden Ratsmitglieder.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war. Er wies auf die Verpflichtung jedes Ratsmitgliedes hin vor der Beratung oder Entscheidung über einen Beratungsgegenstand mitzuteilen, ob bezüglich seiner Person ein Ausschließungsgrund vorliegt.

Da zum vorgesehenen Tagesordnungspunkt (TOP) „Spendenregelung nach §94 Abs. 3 GemO; hier: Annahme von Sachspenden für den Kindergarten“ noch Klärungsbedarf bestand, wurde dieser Punkt vor Eintritt in die Tagesordnung gestrichen.