Bericht über gemeinsame Einwohnerversammlung der Verbandsgemeinde Vallendar und Ortsgemeinde Weitersburg am 11. September 2014
Nach Gemeindeordnung (§16) soll im Prinzip mindestens einmal im Jahr eine Einwohnerversammlung abgehalten werden. Ebenso sollen nach Gemeindeordnung (§64) Verbandsgemeinden für einzelne Ortsgemeinden jeweils getrennte Einwohnerversammlungen abhalten und diese mit einer Einwohnerversammlung der Ortsgemeinde verbinden.
Zur gemeinsamen Einwohnerversammlung konnte somit Bürgermeister Fred Pretz und Ortsbürgermeister Jochen Währ die Weitersburger Mitbürgerinnen und Mitbürger, Herrn Orlovic vom Fachbereich 2 der Verbandsgemeindeverwaltung und Herr Niemczyk von der Polizeiinspektion Bendorf im Weitersburger Pfarrheim begrüßen.
Folgende Themen waren Gesprächsgegenstand:
- Rückblick - Evakuierungsmaßnahme Bombenentschärfung
- Sachstand - Sanierung Ringstraße
- Sachstand - Neubaugebiet „Auf’m Bungert/Ober der Heege“
- Sachstand - Neubau Kindergarten
- Sicherheit in der Ortsgemeinde
- Mitteilungen
Rückblick - Evakuierungsmaßnahme Bombenentschärfung
Sitzungsbericht
über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg
am 17.07.2014
Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung des öffentlichen Teils Herrn Kuhl, Frau Wischnath und Frau Schmitz von der Verbandsgemeindeverwaltung sowie die Ratsmitglieder und die Zuhörer.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war. Er wies auf die Verpflichtung jedes Ratsmitgliedes hin vor der Beratung oder Entscheidung über einen Beratungsgegenstand mitzuteilen, ob bezüglich seiner Person ein Ausschließungsgrund vorliegt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde von der SPD-Fraktion ein Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes (TOP) 1 gestellt. Die folgende Abstimmung ergab: 7 Ja-Stimmen, 5 Nein, 2 Enthaltungen. Da hier eine 2/3 Mehrheit notwendig ist, entspricht dies einer Ablehnung des Antrags.
Sitzungsbericht
über die öffentliche konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 03.07.2014
Ortsbürgermeister Rolf Rockenbach begrüßte nach der Eröffnung der öffentlichen Sitzung Herrn Bürgermeister Pretz, die Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung, den neu gewählten Ortsbürgermeister Herrn Jochen Währ, die neu gewählten Ratsmitglieder sowie die ausscheidenden Ratsmitglieder und Zuhörer.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.
Vor Eintritt in die Tagesordnung verlas der Vorsitzende die Ergebnisse der Wahl des Ortsbürgermeisters und die Wahl zum Ortsgemeinderat vom 25.Mai 2014 als Grundlage für die konstituierende Sitzung.
Gegen die Tagesordnung ergaben sich keine Einwände.
Tagesordnungspunkt (TOP) 1 - Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder
Sitzungsbericht
über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 15.05.2014
Ortsbürgermeister Rolf Rockenbach begrüßte nach der Eröffnung des öffentlichen Teils Herrn Bürgermeister Pretz, Herrn Kuhl, Herrn Rosenbaum, Frau Wischnath und Frau Schmitz von der Verbandsgemeindeverwaltung sowie die Ratsmitglieder und Zuhörer.
Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.
Gegen die Tagesordnung ergaben sich keine Einwände, so dass diese wie folgt feststand:
Tagesordnungspunkt (TOP) 1 - Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO)
hier: Annahme einer Sachspende für die Grundschule Weitersburg