SitzungsberichteBerichte und Mitteilungen

Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 11.12.2019

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrn Fred Pretz, Revierförster Herrn Kern, vom Forstamt Koblenz, von der Verbandsgemeindeverwaltung Herrn Rosenzweig, Frau Hürter und Schriftführerin Frau Wischnath, die Beigeordneten und die Ratsmitglieder sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

TOP 1 - Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

TOP 2 - Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplanes 2020 Ortsgemeinde Weitersburg

Revierförster Kern erläuterte den Forstwirtschaftsplan 2020 ausführlich und beantwortete die Fragen der Ratsmitglieder. Des Weiteren ging der auf die Problematik wie Klima, Witterung oder Wildverbiss ein. Er beantwortet auch die schriftliche Anfrage der FWG-Fraktion vom 10.10.2019 zum Betriebsgutachten im Gemeindewald Weitersburg für die Jahre 2013-2022. Hierzu insbesondere die Themen Entwicklung Buchenwälder mit Eiche, Waldumbau bestehender Fichtenwälder, Ausweisung Naturwaldbereiche oder Waldrandgestaltung und Sonderbiotope.

Laut Fällungsplan ist für das Forstjahr 2019 ein Einschlag von insgesamt 2.027 Festmeter vorgesehen.

Es werden Erträge erwartet von rd.                57.607 Euro  
Es sind Aufwendungen vorgesehen in Höhe von       62.670 Euro  
                                                  -----------  
Voraussichtlicher Fehlbetrag im Ergebnishaushalt  -5.063 Euro  

Beschluss:
Der vom Forstamt Koblenz für das Forstwirtschaftsjahr 2020 vorgelegte Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Weitersburg wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 16 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen

TOP 3 - Vorstellung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020

Frau Hürter von der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar erläuterte den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das kommende Haushaltsjahr 2020. Anschaulich, von einer Präsentation unterstützt, wurden wichtige Bereiche des Zahlenwerks zur allgemeinen Finanzlage vorgestellt. Fragen zu einzelnen Positionen wurden von Frau Hürter und Herrn Rosenzweig, ebenfalls Verbandsgemeindeverwaltung, beantwortet.
Verbandsbürgermeister Pretz ging weiterhin auf die allgemeine Finanzwirtschaft der Kommunen ein.

TOP 4 -Bepflanzung Grabfeld der Urnengemeinschaftsanlage

Beschluss:
Der Bepflanzungsplan für das Grabfeld der Urnengemeinschaftsanlage auf dem Friedhof in Weitersburg wird beschlossen und für eine beschränkte Ausschreibung freigegeben.

Abstimmungsergebnis: 16 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen

TOP 5 - Friedhof Weitersburg Vergabe der Urnenstelenanlage

Beschluss:
Der Auftrag für die Urnenstelenanlage wird an die mindestbietende Firma Modus, Bad Krotzingen, gemäß Angebot vom 31.10.2019, zu einem Gesamtpreis von 13.876,59 € (brutto) erteilt.
Dabei sollen Granitwürfel der Farbe “Multicolor Red” zur Ausführung kommen.

Abstimmungsergebnis: 14 Ja; 0 Nein; 2 Enthaltung - einstimmig angenommen

TOP 6 - WohnPunkt RLP - Wohnen mit Teilhabe - Bewerbung der Ortsgemeinde Weitersburg

Seit 2014 unterstützt das rheinland-pfälzische Sozialministerium mit dem Projekt WohnPunkt RLP kleine ländliche Gemeinden bis 5.000 Einwohnern beim Aufbau eines Wohnangebotes für ältere Mitbürger. Für ein Jahr stellt hierfür die Landeszentrale für Gesundheitsförderung e.V. (LZG) den teilnehmenden Kommunen einen externen Projektbegleiter für Analysen und Beratung vor Ort zur Verfügung.
Mit der Teilnahme am Projekt WohnPunkt RLP bietet sich für die Ortsgemeinde die Möglichkeit, durch qualifizierte Beratung das Wohnprojekt für Senioren weiter zu konkretisieren. Wohnpunkt RLP bietet zudem an, in einem zweiten Schritt die Umsetzung des Wohnprojektes zu begleiten.

Beschluss:
1. Die Ortsgemeinde Weitersburg bewirbt sich um Teilnahme an WohnPunkt RLP für das Jahr 2020 zur weiteren Konzeption der Projektidee Wohnen im Alter.
2. Bei Zusage der LZG zur Durchführung eines Modellprojektes WohnPunkt RLP auf Verbandsgemeindeebene beteiligt sich auch die Ortsgemeinde Weitersburg. Die eventuelle Teilnahme an WohnPunkt RLP nur auf Gemeindeebene wird dann zurückgezogen.

Abstimmungsergebnis: 16 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen

TOP 7 - Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO

Der Ortsgemeinderat Weitersburg wurde über die Eilentscheidung nach § 48 GemO, die im Zusammenhang mit der Entsorgung von belastetem Bauschutt aus der Baumaßnahme „Kellerwandabdichtung Grundschule Weitersburg“ getroffen wurde, informiert.

TOP 8 - Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO

Der Ortsgemeinderat Weitersburg wurde über die Eilentscheidung nach § 48 GemO, die im Zusammenhang mit der Anlage eines Urnengrabfeldes auf dem Friedhof in Weitersburg getroffen wurde, informiert.

TOP 9 - Mitteilungen

  • Fortbildungsprogramm 2020 der Kommunalakademie RLP
  • Urnengemeinschaftsanlage Friedhof Weitersburg; anonyme Beisetzung von, aufgrund der schlechten Bodenverhältnisse, noch vorgefundenen Särgen bei Ausschachtungsarbeiten
  • Kompensationspflanzung neuer Friedhof; Fertigstellung der Pflanzmaßnahme
  • Ausbau Straße “Am Sonnenberg”
  • Weitere Baumpflegearbeiten
  • Baulicher Zustand der Sporthalle (Anfrage der FWG-Fraktion)
  • Aufstellung des Bebauungsplans “Grenzhausener Straße, Teilbereich West”; (Anfrage der CDU-Fraktion zur Zulässigkeit)
  • Dorferneuerung - Zuwendung für ein privates Bauvorhaben in Höhe von 30.000 Euro
  • Dorferneuerungsprogramm 2019; erster Teilbetrag für Dorferneuerungskonzept für die gewährte Zuwendung wurde ausgezahlt

TOP 10 - Anfragen

Schriftliche Anfragen lagen nicht vor. Mündliche Anfragen wurden beantwortet bzw. wurden weitergeleitet.

Mit freundlichen Grüßen
Jochen Währ
Ortsbürgermeister

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