Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 03.03.2022

in Form einer Video-/Telefonkonferenz

Ortsbürgermeister Jochen Währ begrüßte nach der Eröffnung die am Austragungsort anwesenden Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung Herr Beuler sowie den Schriftführer Herrn Klöckner und die zugeschalteten Vertreter der Initiative Streuobstwiese, die Ratsmitglieder und Beigeordneten.

Die Sitzung konnte öffentlich live über einen YouTube-Kanal der Verbandsgemeinde Vallendar mit verfolgt werden.

Der Vorsitzende stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit gegeben war.

Hinsichtlich der Tagesordnung ergab sich wegen Dringlichkeit ein weiterer TOP 3.

TOP 1 - Vorstellung der Weitersburger Initiative Streuobstwiesen

In einer Präsentation stellten die Vertreter der örtlichen Streuobstinitiative, Herr Hahn, Herr Urwer und Herr Wambach die bislang durchgeführten und auch geplante Arbeiten vor.
Herr Werner Hahn präsentierte zunächst die Historie der Weitersburger Initiative Streuobst, kurz W.I.S.O., sowie historische Grundlagen, Entwicklung der Streuobstwiesen und des Streuobstanbaus und er beleuchtete den ökologischen Wert der Streuobstwiesen.
Wie auch schon von der Verbandsgemeindeverwaltung in früherer Beratung mitgeteilt, wurden auch hier die leider gegenüber anderen Bundesländern eher schlechten naturschutzgesetzesrechtlichen Möglichkeiten in Rheinland-Pfalz, zum Schutz von Streuobstwiesen, beklagt und Anregungen für weitere Beratungen gegeben.

Beschluss:
Die Angelegenheit soll in die Ausschüsse verwiesen werden.

Abstimmungsergebnis: 15 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen

TOP 2 - Änderung der Hauptsatzung

Die Änderung der Hauptsatzung an verschiedenen Punkten wurde im Hauptausschuss am 15.04.2021 und mit Beschlussfassung im Ortsgemeinderat am 29.04.2021 zugestimmt.
Aktuell wurden noch einige weitere Details und Sachverhalte, insbesondere der Corona-Situation geschuldet mit § 35 Abs. 3 GemO geprüft und teilweise in die Hauptsatzung eingearbeitet.

Beschluss:
Der Ortsgemeinderat stimmt der beigefügten Satzung zur 11. Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Weitersburg mit den nachstehenden Änderungen zu.

In der Hauptsatzung sollen folgende Änderungen vorgenommen werden:

Im neuen §3:

  1. Das Wort “YouTube-Kanal” soll zu “Streaming-Kanal” und
  2. die Formulierung “Homepage der Verbandsgemeinde Vallendar” soll zu “Internetauftritt der Verbandsgemeinde Vallendar” geändert werden.

Weiterhin soll §6 Nr.9 vorläufig die alte Fassung behalten.

Abstimmungsergebnis: 15 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen

TOP 3 - GS Weitersburg Neubau Mehrzweckraum | Beauftragung Planungsleistungen

Im Rahmen eines Ortstermins am 23.06.2021 mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), der VGV Vallendar, sowie dem Architekturbüro Ternes, welches bereits Planungsleistungen für die Aufstockung der Grundschule erbracht hatte, wurde festgehalten, welcher Leistungsumfang für die Stellung eines Fördermittelantrags für den Neubau eines Mehrzweckraumes zu erbringen sind.
Nach 3-monatiger Prüfung der fristgerecht vorgelegten Unterlagen teilte die ADD mit, dass entgegen der damaligen Absprache noch weitere Unterlagen einzureichen wären. Diese neu geforderten Unterlagen beinhalten u.a. auch die bauaufsichtliche Genehmigung für den Neubau des Mehrzweckraums, was damals nicht Umfang der Planungsleistungen des Architekturbüros gewesen ist.
Aufgrund der bisherigen Bearbeitungszeit der ADD bzgl. der geplanten Förderung des Mehrzweckraumes und der zuvor zu erbringenden Planungsleistungen inkl. ausstehender baurechtlicher Genehmigung wurde der Tagesordnungspunkt wegen Dringlichkeit in die Tagesordnung aufgenommen.

Beschluss:
Der Rat beschließt die Beauftragung der Planungsleistungen des Architekturbüros Ternes gemäß vorliegendem Honorarangebot vom 15.02.2022 i.H.v. 21.027,18 € brutto.

Abstimmungsergebnis: 15 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung - einstimmig angenommen

TOP 4 - Mitteilungen

  • Informationen zu den Bauvoranfragen auf Neubau von jeweils 2 Gewerbehallen
  • Beantwortung der Anfrage der FWG Fraktion zur Brückenprüfung Brücke Waldfriede
  • Information kein Ausbau durch “unsere Grüne Glasfaser” in Weitersburg
  • Weitersburg ist neue Modellkommune für das Projekt “WohnPunkt RLP”
  • Generationenpflanztag für Jung und Alt am 19.03. im Weitersburger Wald
  • Corona Schutzimpfung am Samstag 05.03.2022

TOP 5 - Anfragen

Schriftliche und mündliche Anfragen wurden beantwortet oder wurden an die Verwaltung weitergeleitet.

Mit freundlichen Grüßen
Jochen Währ
Ortsbürgermeister