Bericht über die gemeinsame Einwohnerversammlung der Verbandsgemeinde Vallendar und Ortsgemeinde Weitersburg am 27. September 2018

Nach Gemeindeordnung (§16) soll einmal im Jahr eine Einwohnerversammlung abgehalten werden. Ebenso sollen nach Gemeindeordnung (§64) Verbandsgemeinden für einzelne Ortsgemeinden jeweils getrennte Einwohnerversammlungen abhalten und diese mit einer Einwohnerversammlung der Ortsgemeinde verbinden.

Zur gemeinsamen regelmäßigen jährlichen Einwohnerversammlung haben Verbandsbürgermeister Fred Pretz und Ortsbürgermeister Jochen Währ die Mitbürgerinnen und Mitbürger zum 27.09.2018 in Weitersburg eingeladen.

Im Foyer der Peter-Friedhofen-Grundschule wurden folgende Themen vorgestellt:

  • Friedhofsplanung
  • Straßenausbau
  • Verkehrssituation
  • Bodenordnungsverfahren

Verbandsbürgermeister Pretz und Ortsbürgermeister Währ begrüßten die Einwohnerinnen und Einwohner sowie Herrn Faßbender vom Planungsbüro - Faßbender Weber Ingenieure -.

Friedhofsplanung

Ortsbürgermeister Jochen Währ erläuterte zur Einführung in einem kurzen chronologischen Rückblick was bisher hinsichtlich einer Friedhofsumgestaltung an Entscheidungen und Maßnahmen durchgeführt wurde:

So wurde der Beschluss zur Überplanung der Weitersburger Friedhöfe am 07.11.2013 gefasst. Vorträge und Informationen zur Friedhofsentwicklungsplanung sowie zur Gebührenkalkulation fanden Ende 2014 im Gemeinderat statt. Die Vergabe der Friedhofsentwicklungsplanung wurde nach intensiven Diskussionen am 11.11.2015 beschlossen. Im darauffolgenden Sommer 2017 erfolgte im Gemeinderat die umfangreiche Vorstellung der Friedhofsentwicklungsplanungsergebnisse mit 3 stufiger Entwicklungsanalyse, Empfehlungen und Leistungsverzeichnissen. Daraus folgernd erfolgten unmittelbar Bodenuntersuchungen auf dem alten Friedhof infolgedessen Sargbeisetzungen auf dem alten Friedhof nicht möglich sind. Am 09.02.2017 wurde mehrheitlich die Verschiebung der Urnengemeinschaftsanlage auf 2018 beschlossen. Wichtige Beschlüsse zum generellen Vorgehen und kurzfristigen Maßnahmen wurden aber im Mai durchgeführt und demnach mehrere Maßnahmen eingeleitet und durchgeführt. Nach der Verabschiedung des Haushalts 2018 erfolgte dann die Beauftragung des Planungsbüros - Faßbender Weber Ingenieure - für die Wegeplanung der Friedhöfe sowie die Konzept- und Gestaltungsplanung für die Urnengemeinschaftsanlage auf dem alten Friedhof. Zur Einwohnerversammlung stellte nun Herr Faßbender vom genannten Planungsbüro die ganz frischen ersten Planungsgedanken zum alten Friedhof vor um auch die Gelegenheit wahrzunehmen die Sichtweisen der Einwohner von Weitersburg mit aufzunehmen.

Die ersten Ideen des Planungsbüros zeigten eine Urnengemeinschaftsanlage mit der Aufstellung von Urnenstelen sowie Urnengräbern mit Einfassung und die Erneuerung der Wege des alten Friedhofs. Hier ist weiterhin ein barrierefreier Zugang zur Trauerhalle geplant.

In den kommenden Sitzungsrunden des Gemeinderates sollen nun erste Entwürfe und Varianten vorgestellt werden.

Straßenausbau

Zu Straßenausbau wurde auf die anstehenden Ausbaumaßnahmen der Straßen “Am Sonnenberg” und “Keltrisstraße” eingegangen. Die Abfrage der Anregungen und Unterrichtung der Einwohner zum Ausbau dieser Straßen fand in vergangener Einwohnerversammlung am 28.09.2017 statt. Nun wurde der aktuelle Sachstand zum Fortlauf der Maßnahmen vorgestellt. Im Juni hat das Land Rheinland-Pfalz für den Ausbau der beiden Straßen Zuwendungen aus dem Investitionsstock 2018 bewilligt. Die Ausschreibungen für die Maßnahmen sind erfolgt, mit Ablauf der Angebotsfrist zum 17.10.2108.
Anfang 2019 sollen die Arbeiten beginnen.

Verkehrssituation

Mitgeteilt wurden die Ergebnisse der im Rat beschlossenen und durch die Verbandsgemeindeverwaltung beim LBM Cochem-Koblenz beantragten Überprüfung zur Reduzierung der zulässigen Geschwindigkeit auf den innerörtlichen Kreisstraßen. Es wurde festgestellt, dass die Voraussetzungen zu einer Verlängerung der Geschwindigkeitsreduzierung lediglich bei der klassifizierten Hauptstraße bis zur Einmündung Ringstraße erfüllt sind. Die Erweiterung der 30 km/h Zonen auf den Gemeindestraßen ist in Vorbereitung. Weiterhin wurden kürzliche Einsätze von Ordnungsbehörde, Ortsgemeinde, Feuerwehr und Polizei erläutert bezüglich freilaufender Rinder.

Bodenordnungsverfahren

Zum Bodenordnungsverfahren wurde ebenfalls ein kurzer chronologischer Ablauf vorgestellt beginnend mit den Vorstellungen in Rat und Einwohnerversammlung 2010/ 2011 sowie dem Ratsbeschluss vom 18.10.2012 in Weitersburg ein Bodenordnungsverfahren zur zukunftsweisenden Neuordnung der Feldflur einzuleiten.
In der öffentlichen Hauptausschusssitzung am 09.08.2018 stellte nun, mit Herrn Schäfer, das DLR ein grundsätzliches denkbares Verfahren zur Bodenordnung in Weitersburg vor.
Ortsbürgermeister Währ stellte nun zusammengefasst noch einmal Chancen und Ziele einer solchen Maßnahme vor wie bspw. bessere Betriebsplanung für Landwirtschaft, Entflechtung von Nutzungskonflikten, Bewirtschaftung von bisher unrentablen Flächen oder auch ein neues bedarfsgerechtes Wegenetz welches gerade im Hinblick auf Naherholung, Rheinsteig, Land- und Forstwirtschaft sowie Verkehr zu den beiden Höfen (Wendelinushof und Wüstenhof) interessant sei.
Die wesentliche Voraussetzung für die Einleitung des Flurbereinigungsverfahrens ist die Akzeptanz von Grundstückseigentümern, Bewirtschaftern, Naturschutzverbänden und Gemeinderat.

In der Ortsgemeinderatssitzung am 23.08.2018 wurde vom Gemeinderat folgender Beschluss gefasst:
Der Ortsgemeinderat befürwortet die Einleitung eines Flurbereinigungsverfahrens in der Gemarkung Weitersburg. Die Verwaltung wird beauftragt beim Dienstleistungszentrum Westerwald-Osteifel (DLR) die Durchführung des Flurbereinigungsverfahrens Weitersburg zu beantragen. Die weiteren Verfahrensschritte sollen möglichst zeitnah eingeleitet werden.

Zur Herstellung der Akzeptanz wird nun als nächster Schritt eine Eigentümerversammlung erfolgen, die notwendige Grundlage für die Anordnung eines Flurbereinigungsverfahrens ist und auch die Akzeptanzabfrage und Einholung des Votums der anwesenden Grundstückeigentümer beinhaltet.

Die Gemeinde lädt zur der Eigentümerversammlung ein, die voraussichtlich Anfang November stattfindet.

Verschiedenes

Anschließend beantworteten Verbandsbürgermeister Pretz und Ortsbürgermeister Währ die Fragen, Anregungen und Hinweise zu Ortsthemen oder nahmen diese zur Weiterleitung und Prüfung an die Verbandsgemeindeverwaltung auf.

Hauptsächlich waren hier Nachfragen zu nennen angesichts Beleuchtungssituation der zur Ringstraße abgehenden Stichstraßen, Fahrverhalten in der Peter-Friedhofen-Straße oder zur Fortführung des Flächennutzungsplans.

Die Veranstalter dankten herzlich den anwesenden Einwohnern für die Aufmerksamkeit und Anregungen und beendeten die Versammlung.

Jochen Währ
Ortsbürgermeister